von links nach rechts: Dieter Pick, Heiko Schlang, Uwe Steffen, Andreas Hell, Arnd Ruppenthal

Aktuelles aus dem Ortsrat Völklingen – Sitzungsrückblick auf den 08.01.2020

Unsere Sicht auf die Ortsrat-Sitzung vom 08.01.2020. Themen: Logistikzentrum Gewerbepark Ost, Bebauungsplan “Ehemalige Saarland-Raffinerie” und die Verteilung von Zuschüssen.Überblick über den öffentlichen Teil der Tagesordnung:

  • Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
  • Ö 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII/14 “Logistikzentrum Gewerbepark Ost” hier: Beschluss zum Antrag des Vorhabenträgers auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
  • Ö 3 Bebauungsplan Nr. VII/14 “Ehemalige Saarland-Raffinerie”, Teilbereich 2, 2. Bauabschnitt hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
  • Ö 4 Verteilung von Zuschüssen
  • Ö 5 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2019
  • Ö 6 Mitteilungen und Anfragen

Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Punkt Ö 4 nach den Punkt Ö 6 verschoben, der Antrag wurde einstimmig angenommen. Außerdem müssen die Punkte Ö 2 und Ö 3 auf eine neue Sitzung vertagt werden.

Ö 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII/14 “Logistikzentrum Gewerbepark Ost”

Vertagt

Ö 3 Bebauungsplan Nr. VII/14 “Ehemalige Saarland-Raffinerie”

Vertagt

Ö 4 Verteilung von Zuschüssen

Verschoben, jetzt Punkt Ö7

Ö 5 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2019

Die damaligen Mitglieder stimmten der Niederschrift zu.

Ö 6 Mitteilungen und Anfragen

  • Uwe Steffen gratuliert dem Sicherheitsbeirat zum Erfolg: “Im neuen Jahr wird die Beförderung von Völklinger Grundschülern in ihren Schulbussen sicherer.” hieß es im Wochenspiegel vom 23.12.2019. Ein zusätzlich eingesetzter Bus wird dafür sorgen, dass die Kinder nun alle einen Sitzplatz haben. Das macht den Schulweg sicherer.
  • Andreas Hell erörtert den gemäß KSVG (Kommunalselbstverwaltungsgesetz)
    am Dienstag schriftlich eingereichten Antrags über die Ansetzung einer zusätzlichen Sitzung des Ortsrates zum Thema Sicherheit und Ordnung in Völklingen. Zwar wird das Thema laut Ortsvorsteher am 16. Januar im Hauptausschuss des Stadtrates besprochen, doch die CDU Fraktion erwartet weiter einen eigenen, öffentlichen Beratungstermin für den Ortsrat.
  • Außerdem erläutert Andreas Hell einen Antrag zu einem Behindertenparkplatz in der Rathausstraße, der nur schlecht zu erreichen ist. Eine detaillierte Information zu diesem Antrag finden Sie zeitnah hier, auf den Webseiten der CDU Völklingen.
  • Uwe Steffen verweist auf die aktuelle Presse (Saarbrücker Zeitung) die berichtet, die Stadt Völklingen sei mit dem Gastspiel des 1.FC Saarbrücken zufrieden und freue sich über Einnahmen. Doch er verweist auch auf unzufriedene Bürgerinnen und Bürger, die ihren Unmut über das Verhalten der Fußballfans kund getan hatten, weswegen die CDU Fraktion einen Antrag bezüglich Problemen mit Fußball-Fans während Spielen des 1.FC Saarbrücken (Antrag vom 12.11.2019) auf den Weg brachte. Darauf angesprochen kündigte der Ortsvorsteher an Gespräche mit Verantwortlichen zu suchen, wir fordern dennoch weiterhin gemäß Antrag die Beratung im gesamten Gremium.
  • Uwe Steffen erinnert an einen Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2019:
    Wir beantragten eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema “Gebührenerhöhung bei der Grünschnitt-Entsorgung 2020“ mit anschließender Ortsbesichtigung in Fürstenhausen. Beides soll, so unser Antrag, bis spätestens Februar 2020 gemeinsam mit den Ortsräten aus Ludweiler und Lauterbach geschehen. Dieser Antrag wurde bereits im Dezember einstimmig vom gesamten Ortsrat angenommen. Der Ortsvorsteher kündigt an den Ortsrat informieren zu wollen.

Ö 7 Verteilung von Zuschüssen (neu)

Die bei der vergangenen Sitzung beschlossene Verteilung von Zuschüssen wurde in Form einer Urkundenübergabe an Vertreter der bezuschussten Vereine gefeiert.

Wir gratulieren an dieser Stelle nochmals den Vereinen und bedanken uns zugleich für Ihren wertvollen Einsatz für unsere Gesellschaft.

Im Anschluss wurde der öffentliche Teil der Sitzung beendet. Die VereinsvertreterInnen wurden auf einen Umtrunk im Nebensaal eingeladen, während der Ortsrat den nicht öffentlichen Teil der Sitzung zügig abarbeiten konnte und sich dann den VereinsvertreterInnen anschließen konnte.