Am Donnerstag fand der diesjährige bundesweite Warntag statt. Dieser Aktionstag wird bekanntlich gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen durchgeführt und dient der Erprobung der Warnsysteme. Für die CDU-Stadtratsfraktion Anlass genug nachzufragen.
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die Förderung von Sportanlagen in den Stadtteilen Fenne und Lauterbach aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur weiteren Veranlassung.
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde im Stadtrat ein Satzungsentwurf von der Tagesordnung abgesetzt und die Verwaltung aufgefordert, die Vorlage so zu formulieren, dass sie der amtlichen deutschen Rechtschreibung entspricht. Grund: Die Verwaltungsvorlage war voller „Gendersternchen“! NunRead More…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, Wir bitten um häufigere Kontrollen durch das Ordnungsamt und Bereinigung der dortigen Situation. Begründung: Der Eingang Gärtnerstraße (Stadtgärtnerei) dient zum Abstellen von LKW’s und osteuropäischen Autos bei AbbiegenRead More…
Antrag des CDU Ortsverbandes Völklingen zur Verbesserung der Parksituation im Bereich Rotenhof, Stadtmitte Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, Nach mehreren Anfragen und vor Ort Termin mit Bürgern am Rotenhof, stellen wir folgenden Antrag:Read More…
Antrag des CDU Ortsverbandes Völklingen zur Verkehrsberuhigung und Verkehrsordnung im Bereich Püttlingerstraße/ Ecke Schubertstraße Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, Bezugnehmend auf meinen Antrag vom 18.07.2022 muss ich leider erneut reagieren: Den Ortsverband habenRead More…
Der Vorschlag unserer CDU-Fraktion für eine Resolution, über die heute im Stadtrat beraten und abgestimmt wird: „Die Altschuldenhilfe des Bundes muss kommen!“ Starke Kommunen sind die Keimzelle einer lebendigen Demokratie. Denn Entscheidungen auf Stadt- oderRead More…
„Fair heizen statt verheizen“: Mit dieser Kampagne gegen das Gebäude-Energie-Gesetz der Ampel-Regierung geht die CDU Saar seit Mitte Mai in die Öffentlichkeit. Am kommenden Samstag (10.06.2023), ab 10 Uhr können Sie sich bei uns in VölklingenRead More…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, bezugnehmend auf die Medienberichterstattung über die Einführung einer Verpackungssteuer auf Einwegbecher und Essensverpackungen in der Stadt Tübingen bitte ich für die CDU-Stadtratsfraktion um eine Stellungnahme der Verwaltung in der Sitzung des HauptausschussesRead More…
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2023 Wir, die kommunale Ebene, in unserem Fall die Mittelstadt Völklingen, wir sollen auf alle möglichen sozialen, wirtschaftlichen und klimapolitischen Herausforderungen Antworten geben, Antworten, die allesamt Geld kosten, und zugleichRead More…