Am Donnerstag fand der diesjährige bundesweite Warntag statt. Dieser Aktionstag wird bekanntlich gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen durchgeführt und dient der Erprobung der Warnsysteme. Für die CDU-Stadtratsfraktion Anlass genug nachzufragen.
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die Förderung von Sportanlagen in den Stadtteilen Fenne und Lauterbach aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur weiteren Veranlassung.
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde im Stadtrat ein Satzungsentwurf von der Tagesordnung abgesetzt und die Verwaltung aufgefordert, die Vorlage so zu formulieren, dass sie der amtlichen deutschen Rechtschreibung entspricht. Grund: Die Verwaltungsvorlage war voller „Gendersternchen“! NunRead More…
Bereits gestern Nachmittag erreichte die Stadtratsmitglieder die Nachricht des Kämmerers: „Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat uns am 06.07.2023 die Fortschreibung der Normalentwicklung für die Jahre 2023 – 2026 auf der Basis der SteuerschätzungRead More…
Die nächste Sprechstunde der CDU-Stadtratsfraktion Völklingen wird Herr Jörn Buchholz, Stadtteil Lauterbach, am Montag, dem 26. Juni 2023, von 16.30 h bis 17.30 h im Fraktionszimmer der CDU, Völklingen, Altes Rathaus, Eingang über Rathausstraße 4-6, inRead More…
„Der Hinweis der SPD, dass es in der Vergangenheit ja auch schon Steuererhöhungen gegeben habe, zeigt ja gerade, dass das eben keine dauerhafte Verbesserung unserer Haushaltsmisere gebracht hat und deshalb ein ungeeignetes Mittel ist!“, berichtet StefanRead More…
Der Vorschlag unserer CDU-Fraktion für eine Resolution, über die heute im Stadtrat beraten und abgestimmt wird: „Die Altschuldenhilfe des Bundes muss kommen!“ Starke Kommunen sind die Keimzelle einer lebendigen Demokratie. Denn Entscheidungen auf Stadt- oderRead More…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, bezugnehmend auf die Medienberichterstattung über die Einführung einer Verpackungssteuer auf Einwegbecher und Essensverpackungen in der Stadt Tübingen bitte ich für die CDU-Stadtratsfraktion um eine Stellungnahme der Verwaltung in der Sitzung des HauptausschussesRead More…
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2023 Wir, die kommunale Ebene, in unserem Fall die Mittelstadt Völklingen, wir sollen auf alle möglichen sozialen, wirtschaftlichen und klimapolitischen Herausforderungen Antworten geben, Antworten, die allesamt Geld kosten, und zugleichRead More…
Weitere Punkte zur Verbesserung der Wildschweinproblematik in Fürstenhausen: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zur Verbesserung der Wildschweinproblematik in Fürstenhausen gibt es ja verschiedene Maßnahmen u.a. gilt es, Flächen sauber zu halten und Müllablagerungen insbesondere Essensabfälle in entsprechendeRead More…