Die Frage, ob für die Erstellung und Instandsetzung von Straßen und Gehwegen die Bürger an den entstehenden Kosten durch die Erhebung einmaliger Beiträge oder sogenannter „wiederkehrender Beiträge“ beteiligt werden sollen, führt nicht nur im Saarland immer wieder zu Diskussionen. Während die Kommunen im Saarland und in Rheinland-Pfalz Straßenausbaubeiträge erheben können, werden die Grundeigentümer in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Hamburg nicht durch einmalige oder wiederkehrende Beiträge belastet.
Die CDU-Stadtratsfraktion möchte deshalb gemeinsam mit Experten aus der Kommunalpolitik über die unterschiedlichen Möglichkeiten der Finanzierung und Beitragserhebung und über die Handhabung in der Praxis informieren sowie die Vor- und Nachteile der verschiedenen Möglichkeiten diskutieren. Hierzu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen!
Die Informationsveranstaltung findet statt
am 28. März 2019 um 19.00 Uhr
im Bistro 06, Stadionstraße 10, 66333 Völklingen (direkt am Hermann-Neuberger-Stadion)
Als Gäste und Teilnehmer an der Diskussion werden unter anderem zur Beantwortung von Fragen bereitstehen:
- Bürgermeister Hermann Josef Schmidt, stv. Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetages
- Klaus Lorig, ehem. Oberbürgermeister von Völklingen und ehem. Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetages
- Edmund Altmeyer, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und Bürgermeisterkandidat in Püttlingen
- Manfred Jost, Präsident des Verbands Wohneigentum
Moderiert wird die Veranstaltung vom Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Stefan Rabel.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine anregende Diskussion!
Stefan Rabel Kevin Frank
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender und Pressesprecher
4:30 pm: Bürgersprechstunde